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Alle Antworten der GEZ bezogen sich nicht auf
die gemachten Vorwürfe. Das Hauptproblem von der GEZ ist der Nachweis eines
Geltungsbereiches. Man bezieht sich immer auf "Inland", wo immer das
auch sein mag.
Wichtigster Punkt bei Drohungen der GEZ, nicht
locker lassen und keiner Einschüchterung nachgeben. |
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| 1. Schreiben an die GEZ |
Hier |
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| 2. Schreiben an die GEZ |
Hier |
pdf |
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| 3. Antwort von der GEZ
20.10.2004 |
Hier |
html |
| 4. Schreiben an die GEZ
25.10.2004 |
Hier |
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| 5. An einen
Vollzieher 18.02.2005 (nichts mehr von ihm gehört) |
Hier |
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Das
Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, daß die BRD ihre Hoheitsgewalt auf
den Geltungsbereich des Grundgesetzes beschränkt, also NICHT für ganz
Deutschland zuständig ist. Daher hat vor 1990 die GEZ weder in der DDR
noch in den Ostgebieten abkassiert. Daraus folgt, daß die GEZ mit
"Inland" den Geltungsbereich des Grundgesetzes meint, die DDR und
die Ostgebiete waren für die GEZ "Ausland". Mit Löschung des Art.
23 GG wurde der territoriale Geltungsbereich des GG und
somit der Zuständigkeitsbereich der BRD aufgehoben,
also auch kein "Gebiet" zum abkassieren für die GEZ mehr. Aber wenn es um
"Kohle" geht, wem Interessiert das dann noch! |
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Die GEZ maßt sich an, obwohl
ein "Staatsvertrag" mit einer BRD, die Bürger des Deutschen Reiches
abzukassieren! |
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Die GEZ sollte gefälligst die
Bürger des Staates abzocken, mit dem sie einen "Staatsvertrag" geschlossen
hat! |
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Was, die BRD hat keine eigenen
Staatsbürger und auch kein eigenes Staatsgebiet? Wie peinlich! |
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Wir sind wirklich zu beneiden, man
darf/muß sogar für die eigene Verdummung bezahlen. |
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Siehe
auf Startseite unter Artikel 23
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Aktueller
Stand, siehe unter Finanzamt
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