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Das
„Deutsche Reich“ oder auch ganz „Deutschland“
besteht auch noch aus heutiger Sicht aus 3 Hauptgebieten
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Ostgebiete
Mitteldeutschland
Westdeutschland |
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Erklärung
der Alliierten und Russen nach dem Kriege, zur Situation um Deutschland
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Trotzt
bedingungsloser Kapitulation und vollständiger Besetzung durch fremde Mächte
bei Kriegsende ist das Deutsche Reich nicht untergegangen.
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Das man
Deutschland als Staatswesen nicht habe beseitigen wollen und das es im Rahmen
seines Gebietsstandes vom 31.12.1937 weiterbestehe.
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Die
Übernahme der Regierungsgewalt durch die alliierten war die Folge der
Handlungsunfähigkeit des Deutschen Reiches und nicht der Verlust seiner
Rechtsfähigkeit. |
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Nach
dem Krieg wurde von den „Gewinnern“, die Ostgebiete unter polnische und
tschechische Verwaltung gestellt |
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Mitteldeutschland
bekam von ihren Besatzern eine besatzerfreundliche Regierung aufgesetzt die
sofort eine Diktatur des Proletariats errichtete, mit allen heute bekannten „Vorteilen“
für die leidende Bevölkerung. Demokratisch konnte man dieses Regime mit
Sicherheit nicht nennen. |
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Westdeutschland bekam von der Besatzungsmacht den Auftrag,
eine vorläufiges Grundgesetz auf Zeit, zur Wiederherstellung und
Aufrechterhaltung der Ordnung im kriegszerstörten und besetzten Westdeutschland
zu erarbeiten. Dies sollte ein eingesetzter nicht demokratisch gewählter
parlamentarischer Rat unter Vorgaben zur Gestaltung und mit abschließender
Genehmigungs- und Unterschriftspflicht erstellen. Das diese Art von Machwerk
unter alliierter Aufsicht und nach deren Genehmigung keine Verfassung für ein
freies Volk sein kann, sollte jedem auch ohne Rechtskenntnissen
einleuchten. |
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Folgend
sind die wichtigsten Auszüge aus der Rede des Ratsmitgliedes Carlo Schmid
(SPD) 1949 |
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Eine
Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und
die Inhalte seiner politischen Existenz |
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Wo ein
Volk sich unter Fremdherrschaft und unter deren Anerkennung zu organisieren hat,
konstituiert es sich nicht - es sei denn gegen die Fremdherrschaft selbst -,
sondern es organisiert sich lediglich, vielleicht sehr staatsähnlich, aber
nicht als Staat im demokratischen Sinn |
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Die
Alliierten halten Deutschland nicht nur auf Grund der Haager Landkriegsordnung
besetzt. Darüber hinaus trägt die Besetzung Deutschlands interventionistischen
Charakter. Es bedeutet, daß fremde Mächte innerdeutsche Verhältnisse, um die
sich zu kümmern ihnen das Völkerrecht eigentlich verwehrt, auf deutschem Boden
nach ihrem Willen gestalten wollen |
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Aber Intervention vermag
lediglich Tatsächlichkeiten zu schaffen; sie vermag nicht, Rechtswirkungen
herbeizuführen |
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Es liegt
hier ein Akt der Unterwerfung vor durch das das deutsche Volk zum Ausdruck
bringt, daß es für Zeit auf die Geltendmachung seiner Volkssouveränität zu
verzichten bereit ist |
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Es gibt
kein westdeutsches Staatsvolk und wird keines geben! |
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Wir haben
nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben
keinen Staat zu errichten! |
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Wo nur
eine fragmentarische Ausübung möglich ist, kann auch nur ein Staatsfragment
organisiert werden |
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Was wir machen konnten, ist
ausschließlich das Grundgesetz für ein Staatsfragment. Die eigentliche
Verfassung, die wir haben, ist auch heute noch das geschriebene oder
ungeschriebene Besatzungsstatut |
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Diesem
Besatzungsstatut gegenüber ist alles andere sekundär, solange man in
Anerkennung seiner Wirklichkeit handelt |
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Nichts
ist für diesen Zustand kennzeichnender als der Schlußsatz, worin ausdrücklich
gesagt ist, daß nach dem Beschluß des
parlamentarischen Rates und vor der Ratifikation dieses Beschlusses in den
Ländern die Besatzungsmächte das Besatzungsstatut verkünden werden, damit das
deutsche Volk weiß, in welchem Rahmen seine "Verfassung" gilt |
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Wir haben
nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben
keinen Staat zu errichten! |
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Die
künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des
Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muß originär
entstehen können. Aber das setzt voraus, daß das Grundgesetz eine Bestimmung
enthält, wonach es automatisch außer Kraft tritt, wenn ein bestimmtes Ereignis
eintreten wird. Nun, ich glaube, über diesen Zeitpunkt kann kein Zweifel
bestehen:
"an dem
Tage, an dem eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene
Verfassung in Kraft tritt." |
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Die
BRD ist kein Staat - ist es nie gewesen. Die BRD ist eine OMF,
"die Organisationsform einer Modalität der
Fremdherrschaft"
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Auch
im parlamentarischen Rat bestand die Auffassung,
das Deutschland als Staat noch bestehe, weil alle Elemente eines Staates:
Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt erhalten geblieben sind |
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An
dieser Rechtslage sollte die Errichtung der Bundesrepublik Deutschland nach dem
Willen ihrer Verfassungsgeber nichts ändern
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Hierdurch
sollte nur eine provisorische staatliche Teilorganisation in einem größeren
geschlossenen Staatsgebiet geschaffen werden, es sollte noch nicht endgültig
ein neues staatliches Gebilde an die Stelle des Deutschen Reiches treten
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Sowohl
die DDR als auch die BRD waren zu keinem Zeitpunkt Staaten, sondern
besatzungsrechtliche Instrumente der Alliierten. Sie stellten organisatorisch
eine Selbstverwaltung mit staatsähnlichem Charakter dar, ohne jedoch selbst
Staat im Sinne des Völkerrechts zu sein. Es konnte kein Staat auf Territorium
gegründet werden, auf dem bereits rechtlich ein Staat besteht.
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Sowohl
die BRD als auch die DDR waren nach der Definition eines Staates gemäß Georg
Jellinek keine wirklichen Staaten, da beiden jeweils Staatsgebiet und
Staatsvolk fehlten. Das ist auch unabhängig davon, ob die
Selbstverwaltungsgebiete ein eigenes Staatsangehörigkeitsgesetz beschließen
oder nicht. Dies wäre völkerrechtlich irrelevant und daher
völkerrechtswidrig.
Aus nachvollziehbaren Gründen, vor allem dem Erhalt der politischen Posten und
der damit verbundenen "Diäten" wollte man nur eine Teilvereinigung
von den zwei Dritteln des eigentlichen Deutschlands durchführen
Zuvor
sind bereits am 18.07.1990 in Paris von den Außenministern der Vereinigten
Staaten von Amerika und der Sowjetunion die beiden besatzungsrechtlichen
Provisorien rechtlich aufgelöst wurden. Der sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse
teilte dem damaligen DDR-Außenminister Hans-Joachim Meyer mit, daß die
Verfassung der DDR mit Wirkung zum 18.07.1990; 0:00 Uhr aufgehoben wurde.
An
demselben Tage teilte der amerikanische Außenminister James Baker dem
BRD-Außenminister Hans-Dietrich Genscher mit, daß er von den ihm obliegenden
Vorbehaltsrecht der USA zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Gebrauch macht und die Präambel (Wiedervereinigungsgebot) und den Artikel 23
(Geltungsbereich) des Grundgesetzes ebenfalls mit Rechtswirkung zum 18.07.1990;
0:00 Uhr ersatzlos aufhebt. Damit habe auch das besatzungsrechtliche Mittel
namens "Bundesrepublik Deutschland" seine Schuldigkeit getan und gelte
ebenfalls als aufgelöst.
Aus dem erklärten Grund der
vollständigen Auflösung der beiden besatzungsrechtlichen Mittel folgt, daß
der "Einigungsvertrag", unterzeichnet am 31.08.1990, nicht
rechtsgültig abgeschlossen werden konnte. Ohne die geltende DDR-Verfassung
konnte die DDR nicht völkerrechtliche Handlungen durchführen und ohne das
geltende Grundgesetz konnte ebenfalls der Bundestag keine völkerrechtlichen
Handlungen durchführen. Dazu kommt: |
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Der
Zwei-plus-Vier-Vertrag und der Einigungsvertrag sind nicht rechtskräftig,
weil die unterzeichnenden Gebilde Bundesrepublik und DDR zum Zeitpunkt
des Vertragsabschlusses nicht souverän gewesen sind, sondern
unter der Oberhoheit der alliierten Streitkräfte standen. Deshalb ist
die vereinigte Bundesrepublik nicht rechtmäßig und damit nicht
identisch mit dem früher als „Deutsches Reich“ bezeichneten Völkerrechtssubjekt. |
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An
diesem Zustand hat sich bis heute nichts geändert, auch wenn man dauernd
versucht es ihnen einzureden! |
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Wenn sich eine OMF-BRD Regierung für das ganze Deutschland
verpflichtet fühlte, ist es ihr Problem!. Die von den
alliierten vergebenen Rechte an die Politiker und der Status des Staates
Deutsches Reiche sind klar, und unmißverständlich und betreffen lediglich das
besatzungsrechtliche Provisorium OMF-BRD und dazugekommen, das
besatzungsrechtliche Provisorium OMF-DDR, was es zu diesem Zeitpunkt noch
nicht einmal mehr gab. Unsere
"Freunde" an der Macht, waren und sind sich voll im Klaren, wenn sie
diesen Zustand geändert hätten oder ändern werden, können sie die
Annehmlichkeiten von Hartz4 genießen oder auswandern. Das, und nur Das ist der
Grund, warum wir heute immer noch keine geklärten Verhältnisse haben sondern
in diesen für ein Volk unwürdigen Zustand leben.
Da
aber diese beiden besatzungsrechtlichen Provisorien rechtlich aufgelöst wurden,
leben wir in dem noch nicht handlungsfähigen Staat Deutsches Reich, mit der
einzigen, freien vom Volk angenommenen Weimarer Verfassung von 1919 und werden
beherrscht von einer illegal an der Macht befindlichen Politikerkaste einer
erloschenen „BRDDR“ |
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BRDDR
ist nicht das Deutschland oder das Deutsche Reich, da nur 2/3
Territorium, egal zu was es sich verpflichtet fühlte!
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BRDDR
hat kein eigenes Staatsgebiet sondern lebt auf dem Boden des noch
handlungsunfähigen Staates Deutsches Reich. |
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BRDDR
hat kein eigenes Staatsvolk, da auch keine eigen
Staatsbürgerschaft, denn jeder hier lebende Deutsche ist automatisch
Staatsbürger des Staates Deutsches Reich, ob wir es einsehen wollen oder nicht!
(Kennen, oder haben sie eine
BRD-Staatsbürgerschaft?) |
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BRDDR
Vertreter haben und hatten kein Recht irgend etwas am Status des Staates
Deutsches Reiche zu verändern. |
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BRDDR
kann in ihre Gesetze schreiben was sie will oder glaubt schreiben zu müssen ,
deswegen sind die tatsächlichen Rechte immer noch dieselben wie im Anfang oben
zu lesen, da sie sich die Rechte nicht selbst geben kann, nicht ändern
kann, und nicht ändern darf. |
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Wir
haben auch heute noch keinen Friedensvertrag mit unseren Gegnern, weil
eine OMF-BRD,
keinen Friedensvertrag schließen kann, da sie den Krieg nicht begonnen hat, nie
einen geführt hat und auch nicht der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist |
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Wir
stehen trotzt anders lautender Erklärungen der Vertreter der erloschenen OMF-BRD
immer noch unter Besatzungsrecht und Berlin unter Sonderstatus. |
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In
Anbetracht der Tatsache, daß Deutschland der Feindstaatenklausel der UN und dem
Besatzungsrecht der Alliierten unterliegt, somit keinerlei Souveränität
besitzt und nach der Genfer Konvention Verträge mit Sklavenstaaten oder Staaten
unter Besatzungsrecht aber nichtig sind, wurde Deutschland nur durch Erpressung
in diese EU eingebunden. Die anderen Staaten der EU gehören alle zu den
alliierten Siegerstaaten, die mit Deutschland seit 59 Jahren keinen Frieden
schließen wollen. Warum wohl? Ist
ihnen nicht aufgefallen, daß seit 1990 dieses Land sich in einer immer
schneller drehenden Abwärtsspirale befindet? Es wird unter dem Deckmantel der
Privatisierung unser aller Volksvermögen verscherbelt. Uns
bleibt nichts mehr, Telekom, Post, Bahn um nur einige zu nennen sind schon weg.
Man läßt uns privat ausbluten, raubt uns unser Volksvermögen, ruiniert unsere
Wirtschaft und nimmt uns noch die Würde und Selbstachtung, indem wir von
unseren „Volksvertretern“ im Ausland und Inland zum "Abschuß"
freigegeben werden und zur Lachnummer degradiert wurden. Haben
Sie, die Sie das Lesen, keine Würde, Anstand oder Selbstachtung die es zu
verteidigen gilt? Was wollen sie ihren Kindern und Enkeln einmal
erzählen, wie sie den gewollt und bewußt Inszenierten Niedergang unseres
Landes mit einer immensen nicht mehr bezahlbaren
Verschuldung und einem Totalausverkauf des Volksvermögens, gestoppt oder
versucht zu verhindern haben? |
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