| |
|
|
| |
|
|
| |
So wird der
gleiche Sachverhalt von einer anderen Netzseite gesehen und beurteilt |
|
| |
von der verstorbenen Martina Pflock
|
|
| |
Die BRD als
Verwaltungsinstrument der West-Alliierten ist 1990 mit Streichung des Artikels
23 (Geltungsbereich) aus dem Grundgesetz erloschen. Siehe dazu „2+4-Vertrag“,
„Einigungsvertrag“, „Ländereinführungsgesetz“. 1.) Art. 23 GG wurde
durch den Einigungsvertrag am 31.08.1990 gelöscht und somit (hier beweisbar)
wurde der Geltungsbereich des Grundgesetzes und damit die Existenzgrundlage der
BRD aufgehoben! (siehe Bundesgesetzblatt Nr.35/1990 Ausgabe vom 28.09.1990) 2.)
Das Ländereinführungsgesetz der DDR trat erst am 14.10.1990 in Kraft und es
gab somit weder am 31.08.1990 noch am 03.10.1990 die 5 neuen Länder der DDR,
die A ) im Einigungsvertrag ( 31.08.1990) vertragsbedingt vorausgesetzt wurden
und B ) somit konnte der Einigungsvertrag nicht am 03.10.1990 in Kraft treten,
da die 5 neuen Länder der DDR auch an diesem Tag noch nicht existierten! |
|
| |
Die Regierung der
BRD ist somit seit diesem Zeitpunkt illegal an der Macht.
Dem Deutschen Volk wird seitdem eine frei gewählte Verfassung, wie in Art. 146
GG festgelegt, verwehrt. Es gilt die Weimarer Verfassung von 1919.
Dem Deutschen Volk wird ebenso ein Friedensvertrag mit den Kriegsgegnern des
2.Weltkrieges, der offiziell nicht beendet ist, verwehrt. Es besteht seit 1945
lediglich ein Waffenstillstand, Ein Friedensvertrag ist nur mit dem damals
Krieg führenden Staat möglich, also mit dem „Deutschen Reich“. |
|
| |
Auch wird Art.3 des „2+4-Vertrages“
durch die Anwendung der ABC-Waffen „Chemtrails“ seit mehreren Jahren
gebrochen, weshalb dieser außer Kraft gesetzt wurde. Verletzung des Prinzips:
„Pacta sunt servanda“. (Verträge müssen eingehalten werden, sonst sind sie
ungültig!) Spätestens seit 1990 erfolgte die Umbildung der BRD zu einer
geschlossenen, terroristisch-kriminellen Staatsorganisation, in der ein
Großteil der im Bundestag versammelten Abgeordneten unter Missachtung der
Menschenwürde gegen die Menschenrechte verstoßen (UN-Charta). Die
BRD-Regierung ist schuldig des organisierten Verbrechens, insbesondere des
Aufbaus krimineller, staatlicher Bankenstrukturen und der Auflösung aller
Bankenaufsichtspflichten. Die Gewaltenteilung ist außer Kraft gesetzt, die
Justiz wurde zur Rechtsbeugung und Strafvereitelung angewiesen. Zur Verhinderung
einer rechtsstaatlichen Aufdeckung und Ahndung der angewiesenen Machenschaften
wurden sämtliche Rechtsinstanzen vom Amts- über Land- und Oberlandesgerichte
bis hin zum Bundesgerichtshof außerhalb jede rechtsstaatliche Ordnung und
Gesetze gestellt. |
|
| |
Die Feinde der BRD sind Wissen,
Wahrheit, Recht und Freiheit. Als Helfershelfer zu deren Bekämpfung und
Unterdrückung gebraucht sie, die BRD, ihre Beamten und Angestellten und alle
Arten von Willkür und Terror. Das Deutsche Grundgesetz, welches keine
Verfassung ist, sondern lediglich ein Gesetz zur Aufrechterhaltung von Ordnung
und Sicherheit in einem besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit (lt. Haager
Landkriegsordnung), wurde von der BRD-Regierung zum Großteil außer Kraft
gesetzt. So gibt es z. B. auch keine Meinungs- und Pressefreiheit mehr (GG
Art.5). |
|
| |
GG, Artikel 116
(Deutsche Staatsangehörigkeit): „Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist
vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche
Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit
oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches
nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“ Da die sog. BRD
de jure erloschen ist, sind wir, alle Deutschen, Bürger des Staates Deutsches
Reich. Lt. § 1 des Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 22.Juli 1913 (RGBl. S 583)
in der im BGBl. III. Gliederungsnummer 102-1 veröffentlichten, bereinigten
Fassung, zuletzt geändert durch das Gesetz zur Reform des
Staatsangehörigkeitsrechts vom 15. Juli 1999 (BGBl. I S. 1618) heißt es: § 1
Deutscher ist, wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt! |
|
| |
Jeder
Verwaltungsakt, der von den „Behörden“ der seit dem 18.07.1990 erloschenen
„Bundesrepublik Deutschland“ an den Bürgern des Staates „Deutsches Reich“
und deren Eigentum durchgeführt worden ist, ein rechtswidriger Übergriff bzw.
eine Souveränitätsverletzung und daher schadenersatzpflichtig. Dieser
Schadenersatz ist von den Personen zu leisten, die die Anordnung für einen
Bescheid o. ä. unterschrieben haben, denn die Amtspersonen der sog. BRD sind
seit dem 17.07.1990 keine Amtspersonen mehr, sondern Privatpersonen, die sich
anmaßen ein Amt auszuüben (Amtsanmaßung). Sie begehen hier schwere, strafbare
Handlungen wie Hochverrat, Betrug, Urkundenfälschung. Diese Personen sind voll
schadenersatzpflichtig gegenüber den Bürgern des Deutschen Reiches. Sog.
„BRD-Finanzbeamte“ sind keine Beamten! Sie sind gegenüber deutschen
Bürgern zu keinerlei Amtshandlungen mehr berechtigt. Ihre Aufforderungen zur
Abgabe von Steuererklärungen und zur Zahlung von Steuern müssen von keinem
Deutschen mehr befolgt werden! |
|
| |
Immer
wieder werden Bürger eingeschüchtert durch das Erscheinen von sog. „Gerichtsvollziehern“.
Auch diese sind keine Amts- sondern voll schadenersatzpflichtige Privatpersonen,
die jeder Deutsche seines Grundstückes verweisen sollte.
Entsprechend dieser gültigen Rechtslage ist jeder Deutsche verpflichtet,
sämtliche seit dem 18.07.1990 an die illegale, weil erloschene, BRD gezahlten
Steuern und Abgaben zurückzufordern. Dies
gilt für sämtliche Steuern (auch Grund-, Hunde-, Kfz-, Mehrwert-Steuern etc),
Wasser/Abwasser-Beiträge (nicht Gebühren, obwohl hier auch häufig Betrug am
Verbraucher vorliegt), Fernseh- und Rundfunkgebühren (GEZ), Beiträge an
Handwerks- und Handelskammern – alle Beträge, die an sog. staatliche Stellen
geflossen sind. |
|
| |
Grundsätzlich
müssen Bescheide immer unterschrieben sein! Die Ausrede, dass vom
Computer erstellte Schreiben keiner Unterschrift bedürfen, ist schlicht erlogen
und dient dem Schutz der Täter vor Regreßansprüchen der Geschädigten. § 317
Zivilprozeßordnung (ZPO) besagt, dass von einem Urteil oder Beschluß erst dann
Ausfertigungen, Auszüge oder Abschriften gefertigt werden dürfen, wenn dieses
im Original unterzeichnet wurde. Der Name des Verantwortlichen muß immer
leserlich sein, so dass die Herkunft nachvollziehbar ist. Da die sog.
BRD-Beamten und Angestellten sich selbst an diese - ihre eigenen Gesetze - nicht
mehr halten, kann man davon ausgehen, dass sich dieses BRD-System, welches nie
ein Staat war, sondern ein Verwaltungsprovisorium der West-Alliierten, im
Zustand von Gesetzlosigkeit und Anarchie und kurz vor seiner endgültigen
Auflösung befindet. |
|
| |
Diese Schrift wird den Überbringer vor weiterer Zufügung finanziellen und
gesundheitlichen Schadens bewahren. Sie dient zur Aufklärung über die
Rechtsfolgen für die sog. BRD- Behördenmitarbeiter und zu deren eigenem Schutz
vor späteren Schadenersatzforderungen an sie als Privatpersonen oder vor
gewaltsamen Übergriffen massiv Geschädigter, da die „BRD- Täter“ sich
momentan ihrer Vergehen oft überhaupt nicht bewusst sind und deshalb auch um
sie vor Übergriffen nach dem alsbald erfolgenden Zusammenbruch der BRD zu
schützen. BRD- Behördenmitarbeiter in den unteren Lohn- und Gehaltsklassen
werden bewusst „dumm“ gehalten von ihren Vorgesetzten, denen die genannten
Fakten zumeist natürlich bekannt sind. Sie werden auf kriminelle Weise
missbraucht und zu Straftätern gemacht.
|
|
|
| |
|