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Vergangenheit und Zukunft der
"BRD" |
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Wie
und warum Deutschland zu dem geworden ist, was es ist, sieht man am
Demokratieverständnis der Amerikaner in aller Welt zb. mit den
Marionettenregierungen in Afghanistan und schaut nach Bagdad: Da "erarbeiten"
die irakischen Vertreter gerade "ihre" Verfassung - unter der
Aufsicht der US-Vertreter. Vermutlich die Wiederholung eines bereits seit sechs
Jahrzehnten bewährten Verfahrens. Diese Volksvertreter leben wie Alice im
Wunderland, weitab von ihrer Bevölkerung und fernab jeglicher Realität. Von
nichts eine Ahnung, aber davon jede Menge! Es bedarf wohl kaum noch eines
Zweifels, daß unser Demokratisches System
mit willfährigen Marionetten der Amerikaner nach Kriegsende teils
freiwillig oder unter zwang aufgestellt wurde und noch heute funktioniert. Man
kann es sehr gut aus den Schriften und den Grundgesetzerläuterungen der damals
beteiligten an Hand von Umschreibungen, Andeutungen und Formulierungen ersehen,
was in diesen Menschen bei der Gestaltung unseres Grundgesetzes vorging. Wenn
selbst einer der Mitverfasser des GG, Carlo Schmid (SPD) nach der
Grundgesetzeinführung spricht: |
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Es
gibt kein westdeutsches Staatsvolk und wird keines geben! |
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Wir
haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir
haben keinen Staat zu errichten! |
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Was
wir machen konnten, ist ausschließlich das Grundgesetz für ein
Staatsfragment. Die eigentliche Verfassung, die wir haben, ist auch heute
noch das geschriebene oder ungeschriebene Besatzungsstatut. |
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Daran
hat sich auch bis heute, trotzt gegenteiligen Wunschdenkens unserer Politiker
nichts geändert!
Erklären
sie das einmal einem heutigen Politiker, sie handeln sich damit sofort wieder
den vermutlich Liebsten und von allen auswendig gelernten Hinweis ein, sie
bedienten damit „letztlich
einen unreflektierten und undifferenzierten Rechtspopulismus“. |
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Laut
Aussage der Alliierten und bestätigt durch das Bundesverfassungsgericht in div.
Urteilen
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Wiederholt ist
auch später von alliierter Seite erklärt wurden, das man Deutschland als
Staatswesen nicht habe beseitigen wollen und das es im Rahmen seines
Gebietsstandes vom 31.12.1937 weiterbestehe.
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Die Übernahme
der obersten Regierungsgewalt durch die alliierten war also die Folge der
Handlungsunfähigkeit des Deutschen Reiches und nicht der Verlust seiner
Rechtsfähigkeit.
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Auch im
parlamentarischen Rat bestand die Auffassung das Deutschland als Staat noch
bestehe, weil alle Elemente eines Staates: Staatsgebiet, Staatsvolk und
Staatsgewalt erhalten geblieben sind.
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An dieser
Rechtslage sollte die Errichtung der Bundesrepublik Deutschland nach dem Willen
ihrer Verfassungsgeber nichts ändern.
Hierdurch
sollte nur eine provisorische staatliche Teilorganisation in einem größeren
geschlossenen Staatsgebiet geschaffen werden, es sollte noch nicht endgültig
ein neues staatliches Gebilde an die Stelle des Deutschen Reiches treten
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nehmen
sie das oben nachlesbare und Schlußfolgern sie selbst
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Die BRD ist nie
ein eigenständiger Staat gewesen,
da ohne eigener Staatsbürgerschaft, also ohne Staatsvolk und ohne eigenes
Staatsgebiet |
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Die
BRD ist nicht der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches
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Die BRD hat
also kein Recht irgendein Gesetz des Deutschen Reiches zu ändern |
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Die
BRD hatte nie eine Verfügungsgewalt über das ganze Deutsche Reich |
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Die BRD kann
demzufolge auch keine Gebiete abtreten, die ihr nicht gehören |
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Die BRD kann
auch keinen Friedensvertrag mit den Gegnern des Deutschen Reiches schließen |
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Die
BRD und DDR sind auch zusammen, nicht das Deutsche Reich, auch nicht unter
anderen Namen |
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Der
Zwei-plus-Vier-Vertrag und der Einigungsvertrag sind nicht rechtskräftig,
weil die unterzeichnenden Gebilde Bundesrepublik und DDR zum Zeitpunkt
des Vertragsabschlusses nicht souverän gewesen sind, sondern
unter der Oberhoheit der alliierten Streitkräfte standen. Deshalb ist
die vereinigte Bundesrepublik nicht rechtmäßig und damit nicht
identisch mit dem früher als „Deutsches Reich“ bezeichneten Völkerrechtssubjekt. |
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Diese
"provisorische staatliche Teilorganisation" OMF-BRD maßt sich
an, die Rechtslage des rechtsfähigen aber handlungsunfähigen Staates Deutsches
Reich zu ändern und für ihre Zwecke zu benutzen. Sie hat nicht das Recht dazu!
Dabei
ist man noch nicht einmal in der Lage ihre eigene Existenzberechtigung zu
Erbringen oder Nachzuweisen Was
unsere Politiker auch sagen oder tun, wenn sie nicht Vertreter des DR sind,
handeln sie illegal und greifen in die bestehende Rechtsfähigkeit eines
handlungsunfähigen Staates Deutsches Reich ein. Ich wiederhole mich, sie haben
nicht das Recht, Gesetze des Deutschen Reiches zu ihren Gunsten oder nach ihren
Willen zu ändern, um ihre illegalen Tätigkeiten der Öffentlichkeit gegenüber
zu legitimieren oder als rechtens erscheinen zu lassen. Die BRD steht dem Staate
Deutsches Reich exterritorial gegenüber. Man
strickt sich eine Legimitationen für alles selber, wer soll sie ihnen sonst
gegeben haben? Das Deutsche Reich ist handlungsunfähig, also kann sie sich nur
illegal bedient haben! Da
sich die BRD am 18.07.1990 aus Dummheit oder Absicht aus nicht erkennbaren
Hintergrund, selbst aufgelöst hat, gibt es sie nicht mehr!
Dafür ist aber das Deutsche Reich mit seiner Gesetzgebung wieder aktiv.
Es braucht nur verkündet zu werden. |
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Einer
der vorstellbaren Wege wäre
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Friedensvertrag
mit den Kriegsgegnern, absolut freie Wahlen der Abgeordneten, Ausarbeitung einer
neuen und anschließend in freier Wahl vom Volke angenommenen
Verfassung. Ob danach noch ein Deutsches Reich weiter besteht,
liegt allein im Willen des Volkes über seine zukünftige Staatsform zu
entscheiden. Ob wir es wollen oder nicht, es ist nach dem Völkerrecht der
einzig gangbare Weg. Denn der Staat Deutsches Reich kann nur von einer vom Volke
legitimierten Regierung des Deutschen Reiches aufgelöst werden. Von
unseren derzeitigen Vertretern ist kaum zu erwarten das Sie in dieser Richtung
von sich aus etwas unternehmen, denn eines ist gewiß, wenn das Volk erfährt
wie es von diesen Verrätern am eigenen Volke Jahrzehnte lang finanziell
ausgeblutet und an der Nase herumgeführt wurde, werden sie vermutlich kein Bein
mehr auf den Boden bekommen und keine Mark aus einem der öffentlichen Tröge
für ihre "Leistungen" am und für das Deutsche Volk, zu erwarten
haben. Lesen sie sich diese im Internet
verfügbaren Verträge und Schriftstücke in Ruhe durch, man muß kein
Rechtsgelehrter sein um die Ungereimtheiten, und falschen Aussagen der
Politiker zu entlarven. Fragen sie im Vertrauen einen Anwalt oder Staatsrechtler
aus ihren pers. Umfeld, nicht offiziell, da wird alles abgestritten und
verleugnet, da sie ja auf diesen Staat vereidigt und finanziell abhängig sind.
Sollten sich diese Vereidigten Herren jedoch eher einer Regierung verpflichtet
sehen als dem Volke, werden sie auch mit ihr untergehen. |
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Im
Gästebuch: Ein
Schreiber hat einen ihn nahe stehenden Rechtsanwalt gefragt, die Antwort sagt
alles; wenn er die BRD in
dieser Angelegenheit verteidigen sollte, dann nur auf Grund der
Gebührenverordnung und auf keinen Fall auf der Basis eines Erfolgshonorar. |
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Halten sie die Augen und Ohren
offen, ihnen wird auch dann einiges Sonderbare und Unmögliche auffallen. Ein
besonderer Punkt sollte sofort auffallen, beim Beitritt der nicht mehr
existierenden DDR nach dem Artikel 23 am 03.10.1990, war dieser Artikel bereits
nicht mehr vorhanden, da bereits am 18.07.1990 gestrichen und am 29.09.1990 im
Bundesanzeiger verkündet. Wenn der Artikel den Geltungsbereich des
Grundgesetzes festlegte und er gestrichen wurde, wo befindet sich den der
Geltungsbereich heute? Und auf welcher Basis ist der Beitritt dann erfolgt? Jedenfalls
nicht mehr im neu gestalteten Artikel 23, außerdem steht da nur:
„Damit gilt das Grundgesetz für
das gesamte deutsche Volk“, fein und wo ist das gesamte Deutsche Volk?
Schauen sie oben nach, da steht, was
das ganze Deutsche Volk ist und wo es ist.
Ein Staat, der nie einer war und ohne Geltungsbereich, existiert nur noch in den
Köpfen als Wunschdenken der Politiker. Lassen sie sich nichts einreden, denken
sie selber nach, hier geht es nicht um einen Schulaufsatz sondern um die
Zukunft Deutschlands. |
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Wo gibt es
ein von offizieller Stelle beglaubigtes Schriftstück über den Status der
"BRD" |
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das die BRD
de jure noch existiert und Rechtsnachfolgerin des Staates Deutsches Reich
ist. |
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Die gleichen Tatsachen aus der Sicht einer
anderen Netzseite HIER |
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